Aktuelle Urteile eines BGH-Senates anzeigen
Ruft man die Entscheidungsdatenbank des BGH auf, so erhält man die
aktuellen Entscheidungen - allerdinsg aller Senate. Im gewerblichen
Rechtsschutz interessieren aber insbesondere die Entscheidungen des I.,
X. und Xa. Senats. Im folgenden wird daher gezeigt, wie man diese
Urteile filtern kann.
1. Schritt (Bsp. X. und Xa. Senat)
Aufrufen der Entscheidungsdatenbank des BGH.
Auf der linken Seite befinden sich unter dem Punkt "Dokumentensuche"
drei Felder zum Filtern, nämlich Datum, Aktenzeichen und Suchbegriff.
Diese sind im folgenden auszufüllen.
2. Schritt
In das Feld "Datum" ist das aktuelle Jahr einzutragen, bspw. 2010. Im
Feld Aktenzeichen muss der gesuchte Senat gefiltert werden. Für den X.
und Xa. Senat ist folgender Filter einzugeben: X not XI not XII. Die
Felder sollten also folgendermaßen ausgefüllt sein:
Anschließend ist die Filterung mit dem "Suchen"-Button zu starten.
3. Schritt
Nach diesem Suchvorgang sieht man die aktuelle Entscheidungen des X.
und Xa. Senats, leider noch nach dem Entscheidungsdatum sortiert. Da
die Entscheidungen aber teilweise erst sehr lang nach dem
Entscheidungsdatum online gestellt werden benötigt man eine Sortierung
nach dem Einspieldatum. Diese ist möglich mit folgendem Trick:
In der Adressleiste des Browsers sind die Zeichen "&Datum=Aktuell" (ohne die Anführungszeichen) anzuhängen.
Die Adressleiste sieht dann in etwa so aus (im Beispiel wird der
Browser Safari verwendet, im Internet Explorer sieht es
selbstverständlich anders aus):
Danach ist die Return-Taste zu drücken.
4. Schritt
Zur Sortierung nach dem Einspieldatum muss das Feld "Einspieldatum" zweimal angeklickt werden. Es ergibt sich folgendes Ergebnis (Ausschnitt):
Jetzt sieht man das neueste vom X. und Xa. Senat.
5. Ergänzungen
Wenn man die neueste Rechtsprechung des I. Senats des BGH erhalten
möchte sind im 2. Schritt als Datum "2010" und als Aktenzeichen "I not
II not III not IV not IX" (jeweils ohne Anführungszeichen) einzutragen.
In den ersten Monaten eines Jahres muss man zusätzlich das alte Jahr
unter Datum filtern, um alle aktuellen Entscheidungen zu finden.